Die Türkei könnte Soldaten für einen Friedenseinsatz in die Ukraine entsenden. Dies könnte die Sicherheitsarchitektur Europas beeinflussen.
Ankara – Die Türkei sieht sich derzeit als unverzichtbaren Akteur für die europäische Sicherheitsordnung. Außenminister Hakan Fidan betonte bei einem Treffen mit seinem albanischen Amtskollegen in Ankara, dass eine stabile Sicherheitsarchitektur ohne die Türkei nicht möglich sei. Er verwies dabei auf die veränderte US-Politik unter Präsident Donald Trump, die sich insbesondere im Ukraine-Krieg von der vorherigen Biden-Regierung unterscheide.
Die Türkei erwägt nach Informationen aus Regierungskreisen die Entsendung von Soldaten für einen Friedenseinsatz in die Ukraine. Die Planungen befinden sich demnach noch in einem frühen Stadium. Voraussetzung für eine Stationierung türkischer Truppen wäre eine Waffenruhe zwischen Russland und der Ukraine. Erste Entsendungen würden sich Medienberichten zufolge auf nicht kämpfende Einheiten beschränken, die die Einhaltung eines möglichen Friedensabkommens überwachen sollen.
Engere Kooperation mit der Türkei könnte Option für EU sei
Angesichts wachsender Unsicherheiten über die transatlantische Zusammenarbeit stehen die EU-Staaten vor der Herausforderung, ihre Abhängigkeit von den Sicherheitszusagen der USA zu überdenken. Eine engere Kooperation mit der Türkei könnte dabei eine Option sein. Nato-Generalsekretär Mark Rutte soll den EU-Mitgliedsstaaten bereits empfohlen haben, die Zusammenarbeit mit Ankara auszubauen. Rutte warnte zudem laut Nachrichtenagentur Reuters vor einer Abschottung europäischer Verteidigungsinitiativen gegenüber Nato-Staaten außerhalb der EU – darunter auch die Türkei.
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan betont immer wieder, dass ein EU-Beitritt für ihn eine „strategische Priorität“ sei. Gleichzeitig sieht Erdogan in einer sicherheitspolitischen Annäherung an Europa die Möglichkeit, die festgefahrenen Verhandlungen über die Zollunion, Visumerleichterungen und die EU-Mitgliedschaft wiederzubeleben.
Alternative zur EU-Mitgliedschaft? Sicherheitspartnerschaft mit Ankara
Die EU-Staaten setzen zunehmend auf eine stärkere Rolle der Türkei in sicherheitspolitischen Fragen, ohne jedoch den stockenden EU-Beitrittsprozess wiederzubeleben. „Die traditionellen Führungsmächte der EU wollen, dass die türkischen Streitkräfte sie gegen Russland unterstützen, aber nicht über eine Mitgliedschaft sprechen. Das ist Heuchelei“, kritisierte der Journalist und Blogger Murat Yetkin kürzlich.